Volltextveröffentlichung

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AsylG § 73 Abs. 1, AsylG § 73 Abs. 1 S. 3
  Türkei, Widerruf, PKK, Posttraumatische Belastungsstörung, zwingende auf früherer Verfolgung beruhende Gründe, falscher Sachverhalt

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• OVG Niedersachsen, 18.07.2006 - 11 LB 75/06

  Anerkennung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit und …

  Auszug aus VG Braunschweig, 16.11.2015 - 5 A 135/15

  Die dieser Entscheidung zugrunde liegende Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Nds. OVG, U. v. 18.07.2006 - 11 LB 75/06 - www.rechtsprechung.niedersachsen.de), wonach sich die Verfolgungssituation von Kurden, die aufgrund eines prokurdischen Engagements in der Türkei in den Verdacht der Unterstützung einer illegalen kurdischen Organisation, insbesondere der PKK, geraten sind, nicht allgemein und nachhaltig verändert hat, ist vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 11.08.2010 (…11 LB 405/08 - www.rechtsprechung.niedersachsen, Rn. 48 ff.) aktualisiert worden und wird von den Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Münster (U. v. 18.07.2006 - 11 LB 75/06 - juris) sowie der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (U. v. 21.03.2014 - 10 A 11139/12.OVG) bestätigt.
• OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 405/08

  Aufhebung einer im Jahr 2000 vom Bundesamt ausgesprochenen Asylanerkennung und …

  Auszug aus VG Braunschweig, 16.11.2015 - 5 A 135/15

  Die dieser Entscheidung zugrunde liegende Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Nds. OVG, U. v. 18.07.2006 - 11 LB 75/06 - www.rechtsprechung.niedersachsen.de), wonach sich die Verfolgungssituation von Kurden, die aufgrund eines prokurdischen Engagements in der Türkei in den Verdacht der Unterstützung einer illegalen kurdischen Organisation, insbesondere der PKK, geraten sind, nicht allgemein und nachhaltig verändert hat, ist vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 11.08.2010 (11 LB 405/08 - www.rechtsprechung.niedersachsen, Rn. 48 ff.) aktualisiert worden und wird von den Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Münster (U. v. 18.07.2006 - 11 LB 75/06 - juris) sowie der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (U. v. 21.03.2014 - 10 A 11139/12.OVG) bestätigt.
• OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2014 - 10 A 11139/12

  Reformen, Nulll-Toleranz-Politik, Türkei, PKK, Exilpolitik, Folter, beachtlicher …

  Auszug aus VG Braunschweig, 16.11.2015 - 5 A 135/15

  Die dieser Entscheidung zugrunde liegende Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Nds. OVG, U. v. 18.07.2006 - 11 LB 75/06 - www.rechtsprechung.niedersachsen.de), wonach sich die Verfolgungssituation von Kurden, die aufgrund eines prokurdischen Engagements in der Türkei in den Verdacht der Unterstützung einer illegalen kurdischen Organisation, insbesondere der PKK, geraten sind, nicht allgemein und nachhaltig verändert hat, ist vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 11.08.2010 (…11 LB 405/08 - www.rechtsprechung.niedersachsen, Rn. 48 ff.) aktualisiert worden und wird von den Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Münster (U. v. 18.07.2006 - 11 LB 75/06 - juris) sowie der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (U. v. 21.03.2014 - 10 A 11139/12.OVG) bestätigt.

• VG Halle, 11.07.2017 - 5 A 142/15

  Bundesverfassungsgericht muss Beamten- und Richterbesoldung überprüfen

  Daraufhin gab das Verwaltungsgericht Halle mit rechtskräftigem Urteil vom 8. Juli 2015 (Az.: 5 A 135/15 HAL) der Feststellungsklage für die Jahre 2008 bis 2010 statt.
• VG Braunschweig, 16.11.2016 - 5 A 178/15

  Türkei, Widerruf, ERNK, PKK, Wegfall der Umstände,Flüchtlingsanerkennung, …

  Die erforderliche dauerhafte Veränderung verlangt den Nachweis der tatsächlichen Grundlagen für die Prognose, dass sich die Veränderung der Umstände als stabil erweist (VG Braunschweig, U. v. 16.11.2015 - 5 A 135/15 - n.v., m.w.N.).